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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma:

Kunsthandel Art & Asia
Inhaber: Dietmar Beverungen
Segebrock 5
21714 Hammah
Stand 16.07.2007

§ 1 Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen mit dem Nutzer, die online oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Die Angebote des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen sind unverbindlich. 2. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen nach Absenden der Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für die Lieferung bestellter Ware gelten die jeweils zugrunde liegenden Listenpreise bzw. Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung, die auf der Website des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen genannt werden. Die Preise verstehen sich jeweils zuzüglich Versandkosten, ohne Zubehör, Installation oder sonstige Nebenleistungen, soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden.
2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Bei Zahlungseingang auf dem Konto des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn und soweit sich sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis ergibt. Eine seitens des Käufers erklärte Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig festgestellt oder von dem Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen anerkannt worden sind.

§ 5 Lieferfrist
1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird erst dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die für die Ausführung der Bestellung notwendig sind.
2. Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.
3. Sollte der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen mit der Lieferung einer bestellten Ware in Verzug geraten, so begrenzt sich die Schadensersatzpflicht im Falle der leichten Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche kommen nur dann in Betracht, wenn und soweit der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
4. Es gelten ggf. die gesondert angeführten Lieferzeiten bei den entsprechenden Artikeln.

§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang
1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch den Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen und dem Verkäufer mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
2. Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Dies gilt nur, wenn der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen die Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat.

§ 7 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
Entsprechende Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie weiter unten gesondert aufgeführt. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass im Kundenauftrag veränderte Ware davon ausgeschlossen ist. Das trifft zum Beispiel auf das Aufspannen der Ölbilder oder die Maß- oder Sonderanfertigungen von Bilderrahmen mit unseren Bilderrahmenleisten zu. In diesem Fall tritt nur das Gewährleistungsrecht (siehe AGB §9) in Kraft.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen bleibt Eigentümer der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren bzw. Restposten etc. erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
3. Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird seitens des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen für daraus resultierende Mängel und/oder Schäden keine Gewähr übernommen. Dazu gehört auch die Nichtbeachtung von Anwendungs- und Gebrauchshinweisen oder fehlerhafter und/oder nachlässiger Behandlung. Keine Haftung wird insbesondere für alle Fälle höherer Gewalt wie Brand, Blitzschlag, Explosion, netzbedingter Überspannung und Feuchtigkeit aller Art übernommen.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er dies unverzüglich dem Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen mitzuteilen. Unterlässt er dies, so kann er gegenüber dem Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen nach Ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. 7. Bei Rückgaben von aufgespannten Ölgemälden, die nicht einen der oben geschilderten Mängel aufweisen, schreiben wir Ihnen nur die entsprechenden Warenwerte gut, nicht aber die Kosten für das Aufspannen bzw. Einrahmen.
8. Eine Rücknahme einer Maß-/Sonderanfertigung eines Bilderrahmens schließen wir in jedem Fall aus, eine entsprechende Fehlerfreiheit vorausgesetzt.
9. Für angebotene Reproduktionen sind mit dem Künstler entsprechende Vereinbarungen getroffen. Haftungen diesbezüglich sind von dem Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen ausgeschlossen.

§ 10 Haftung
1. Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften. Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Shops stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden – sind ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
4. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Kunsthandels Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen.

§ 11 Datenschutz
1. Der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen erhebt von dem Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die von dem Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat.
2. Die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzes sind gewährleistet.

§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, Stade. Daneben ist der Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahe kommenden und wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.
3. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Widerrufsbelehrung der Firma:

Kunsthandel Art & Asia
Inh. Dietmar Beverungen
Segebrock 5
21714 Hammah

Stand: 05.08.2007
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von (vier Wochen) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an:
Kunsthandel Art & Asia/ Inh. Dietmar Beverungen, Segebrock 5, 21714 Hammah

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass im Kundenauftrag veränderte Ware (z.B. die Maß- und Sonderanfertigung von Ölbildern oder Bilderrahmen) von der Rückgabe ausgeschlossen ist. In diesen Fällen gewähren wir nur eine Rückgabe gemäß des Gewährleistungsrechts (siehe AGB §9). Ende der Widerrufsbelehrung